| Allgemeine
Geschäftsbedingungen (AGB) – Stand
06.04.2009
Allgemeines
Nachfolgende allgemeinen Geschäftsverbindungen
(AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit Tellweb
e.K. . Fremde Einkaufsbedingungen gelten nur, soweit
sie diesen AGB entsprechen. Regelungen, die diesen
AGB
widersprechen oder diese aufheben sind nur mit schriftlicher
Bestätigung von Tellweb e.K. gültig. Nach
Beginn von Leistungen durch Tellweb e.K. (Programmierung
oder Domain-Reservierung)
ist ein Widerruf des Auftrages ausgeschlossen.
Angebote und Preise
Unsere Angebote verstehen sich unverbindlich und freibleibend.
Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen
Mehrwertsteuer. In den Tellweb e.K. -Paketpreisen
ist kein
technischer Support vor Ort enthalten.
Leistungen
Mit Annahme des erteilten Auftrages schließt
der Vertragspartner einen Nutzungsvertrag über
die in der Auftragsbestätigung genannten Domain(Internet)-Adresse
für die Dauer von 12 Monaten ab. Die Vertragslaufzeit
beginnt mit Reservierung der Domain durch Tellweb
e.K. . Der
Kunde kann von seiner bestellten Wunschdomain nur dann
ausgehen, wenn diese durchTellweb e.K. bestätigt
wurde. Der Nutzungsvertrag kann mit einer Frist
von 3 Monaten
zum Vertragsjahresende gekündigt werden. Sollte
keine rechtzeitige Kündigung erfolgen, verlängert
sich der Vertrag jeweils um 1 Jahr.
Mit Annahme des erteilten Auftrages schließt der
Vertragspartner ggf. weiterhin einen Vertrag über
die Programmierung des Internetauftrittes der vorgenannten
Domain ab. Bei den Programmierkosten handelt es sich,
wenn nichts anderes vereinbart wurde, um Einmalkosten.
Für ggf. spätere Programmiererweiterungen
gelten die dann gültigen Preislisten.
Erfüllung des Auftrages
Der Auftrag gilt als erfüllt, sobald Tellweb e.K.
die bei dem Auftragsgespräch schriftlich erfassten
Inhalte der Webseiten mit den überlassenen Vorlagen
umgesetzt hat. Dies gilt auch dann, wenn seitens
des
Auftraggebers ggf. nachträglich noch Inhalte hinzugefügt
bzw. Änderungen durchgeführt werden sollen.
Die Homepage wird unverzüglich nach Erfüllung
auf die im Auftrag, vom Auftraggeber genannten Domain(s)
hochgeladen. Sollte der Auftraggeber trotz Erfüllung
ein Hochladen nicht wünschen, bedarf dies der
Schriftform.Tellweb e.K. behält sich vor, Änderungen
nach Ablauf von 1 Monat nach Hochladen des Internetauftrittes
gemäß
Preisliste zu berechnen.
Fälligkeit, Zahlung und Zahlungsbedingungen
Rechnungen sind, wenn nichts anderes schriftlich vereinbart
wurde, generell zahlbar sofort ohne Abzug. Unsere
Preisgestaltung
legt ein rationelles Inkasso zugrunde, womit eine Zahlung
durch Bankeinzug verbunden ist. Bei Nichteinlösung
eines erteilten Bankeinzuges wird ein Kostenzuschlag
in Höhe von 50 € netto fällig. Für
andere Zahlungsarten wird, bedingt durch den erhöhten
Aufwand, ein Zuschlag in Höhe von 10 %, mindestens
jedoch 50 € je Rechnung erhoben. Der Zuschlag
entfällt,
sofern der Rechnungsausgleich innerhalb von 10 Tagen
nach Rechnungsdatum erfolgt. Die Annahme von Schecks
erfolgt nur zahlungshalber. Die monatlichen Nutzungsgebühren
werden ab Registrierung der Domain jeweils für
ein Vertragsjahr im Voraus berechnet und fällig.
Bei Jahresbeiträgen über 200 € ist
nach schriftlicher Absprache auch eine andere Zahlungsweise
möglich. Bei Überschreitung von Zahlungsfristen
ist Tellweb e.K. auch ohne Mahnung berechtigt, Verzugszinsen
mit 3 % über dem Diskontsatz ab Rechnungsdatum
zu erheben.Tellweb e.K. ist bei Zahlungsverzug auch
ohne
Nachfrist berechtigt, die Internet-Seiten zu sperren
und die Startseite durch eine eigene Werbeseite bis
zum Zahlungseingang der Haupt- und Nebenforderung zu
ersetzen. Eine Sperrung entbindet nicht von der Zahlungspflicht.
Tellweb e.K. ist zum Ende jeden Vertragsjahres berechtigt,
die Preise für die Domain-Nutzung nach schriftlicher
Ankündigung zu erhöhen. Der Kunde ist in
diesem Fall auch ohne Einhaltung einer Frist berechtigt,
zum
Vertragsjahresende zu kündigen. Eine Kündigung
des Vertrages, der Domain oder beidem bedarf der
Schriftform. Verbindlich ist nur eine unterschriebene
Kündigung.
Inhalte der Internetpräsenz
Der Kunde stelltTellweb e.K. von jeglicher
Haftung für den Inhalt und der Rechtmäßigkeit
der Internetseiten ausdrücklich frei und sichert
zu, kein Material zu verwenden, das Dritte in ihren
Rechten verletzt. Durch die knappe Preiskalkulation
ist Tellweb e.K. eine generelle Einzelfallprüfung,
ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt
erhoben werden, nicht möglich. Tellweb e.K. behält
sich im Interesse seines Kunden vor, bei Kenntnisnahme
einer Streitigkeit, die Domain bis zur Klärung
der Angelegenheit zu sperren. Dies gilt auch für
Inhalte, die gegen das allgemeine Rechtsempfinden der
BRD, EU oder USA verstoßen könnten. Bei
Verstoß der Internet-Seiten des Kunden gegen
gesetzliche Verbote oder die guten Sitten haftet der
Kunde gegenüber TellWeb e.K. auf Ersatz allen
hieraus entstehenden direkten und indirekten Schadens,
auch des Vermögensschadens.
TellWeb e.K. übernimmt keine Gewähr für
die korrekte Darstellung der Internet-Seiten des Kunden
in der Internet-Präsenz, es sei denn, TellWeb
e.K. handelt grob Fahrlässigkeit oder vorsätzlich.
Die Haftung für entstandene Schäden ist immer
auf die Höhe der Vergütung dieses Vertrages
beschränkt.
Beanstandungen
an den von TellWeb e.K. erstellten Seiten werden
kostenlos behoben. Weitergehende Ansprüche
sind ausgeschlossen. Die Pflichten aus dem Verwaltungsvertrag
können auch Dritten übertragen werden.
Bei
Kündigung der Domain oder bei Übernahme
durch einen anderen Provider bleiben die Programmierdateien
Eigentum der Firma Tellweb e.K. , können jedoch
käuflich
erworben werden.
Haftung, Schadenersatz
Für Störungen im Internet oder des Servers
wird seitensTellweb e.K. keine Haftung übernommen.
Eventuell rechtmäßig geltend gemachte Schadenersatzansprüche
sind auf den Auftragswert beschränkt.
Suchmaschineneinträge
Eine erfolgreiche Eintragung durch Tellweb e.K.
bedeutet, dass die vom Auftraggeber genannten Suchbegriffe
bei
der Programmierung berücksichtigt und die Domain
an die Suchmaschinen-Betreiber gemeldet wurden. SeitensTellweb
e.K. wird keinerlei Garantie übernommen, dass
bestimmte Ergebnisplatzierung der Suchmaschinen erfolgt
oder die Domainmeldung von den Betreibern auch tatsächlich
berücksichtigt werden, daTellweb e.K. hierauf
keinerlei Einfluss hat. Dies gilt ebenfalls für
den Zeitraum, bis wann die Domainmeldung von
den Suchmaschinenbetreibern
umgesetzt wird. Dies kann je nach Auslastung
der Unternehmen ein paar Tage oder aber auch
mehrere
Monate dauern.
Erfüllungsort, Gerichtsstand, sonstige
Bestimmungen
Erfüllungsort für die vertraglichen Leistungen
ist Düsseldorf. Der Gerichtsstand ist bei Kaufleuten Düsseldorf.Tellweb e.K. ist berechtigt, den Vertrag mit allen Rechten
und Pflichten durch Erklärung an einen Rechtsnachfolger
zu übertragen.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB Regelung eine
unwirksame Regelung enthalten, ist diese durch
eine wirksame
zu
ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck und
Sinn der betreffenden Formulierung am nächsten kommt und
dem AGBG entspricht. Der Vertrag und die übrigen
Bestimmungen bleiben erhalten.
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